Auf welchen Veranstaltungen wir waren, was wir euch empfehlen und was so kommen wird - das erfahrt ihr hier.

Liebe DeutschPlusser_innen,

heute berichten wir Euch von der 2. Dialogveranstaltung mit Migrant_innenorganisationen und Neuen Deutschen Organisationen, die am 05. Und 06. September im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend stattgefunden hat.

In den zwei Tagen haben wir uns im Rahmen von unterschiedlichen Formaten miteinander ausgetauscht und lebhaft diskutiert. Am ersten Tag fanden drei Werkstattgespräche zu den Forderungen aus dem Impulspapier und der 1. Dialogveranstaltung statt: In einem Werkstattgespräch zum Thema "Vielfalt, Chancen, Gleichheit und Teilhabe – Der rechtliche Rahmen" diskutierten der ehemalige Bundesverfassungsrichter Prof. Dr. Brun-Otto Bryde und unser stv. Vorstandsvorsitzender Dr. Johannes Eichenhofer die grundlegenden Überlegungen, die hinter unserer Forderung nach einem Staatsziel Integration stehen. 

Dr. Cornelia Schu, Geschäftsführerin des Sachverständigenrates Deutscher Stiftungen für Integration und Migration, leitete ein Werkstattgespräch zur Verstetigung der Impulse der Migrant_innenorganisationen und Neuen Deutschen Organisationen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Ein drittes Werkstattgespräch zu konkreten Maßnahmen zur interkulturellen Öffnung, beispielsweise bei den Beschäftigten in der Bundesverwaltung, führten Andreas Germershausen,Beauftragter des Senats von Berlin für Integration und Migration und Prof. Dr. Maisha Maureen Auma,Gastprofessorin am Zentrum für Transdisziplinäre Geschlechterstudien und am Institut der Erziehungswissenschaften der Humboldt-Universität.

Am zweiten Tag hielt DeutschPlusserin Prof. Dr. Naika Foroutan einen Vortrag zum Thema "Die postmigrantische Gesellschaft“. "Die Einwanderungsgesellschaft macht sich nicht von selbst. Wir müssen die Weichen miteinander stellen. Der Rechtsstaat bietet die richtigen Hebel hierfür. Dafür brauchen wir einen verbindlichen Dialogprozess mit der Bundesregierung. Unsere Ideen sind auf dem Tisch. Das Dialogtreffen heute war sehr produktiv.", sagte DeutschPlus Vorsitzender Farhad Dilmaghani bei der Abschlussdiskussion.

Ausgehend von dem Grundsatz  "Teilhabe für alle" sind rund 30 Forderungen aus dem Impulspapier hervorgegangen. Einige sind aus Sicht von DeutschPlus von besonderem Interesse:

  • die Forderung nach einem Bekenntnis zur Einwanderungsgesellschaft verbunden mit einem Staatsziel "Teilhabe und Integration",
  • ein Bundespartizipations- und integrationsgesetz, um die interkulturelle Öffnung auf eine gesetzliche Basis zu stellen,
  • dazu begleitend ein "Nationaler Rat für Teilhabe und interkulturelle Öffnung" in der Einwanderungsgesellschaft nach dem Modell des Deutschen Ethikrates,
  • die Professionalisierung der Migrannt_innenorganisationen und Neuen Deutschen Organisationen,
  • die institutionelle Stärkung der Anti-Diskriminierungspolitik.

 Was Staatsministerin Aydan Özoguz im Jahr 2016 mit dem Impulspapier der Migrant_innenorganisationen auf den Weg gebracht hat, hat Bundesministerin Dr. Katarina Barley nunmehr weiter mit Leben gefüllt und mit einer gemeinsamen Erklärung konkretisiert. Wir freuen uns auf die nächsten Etappen: "Auf dem Weg zum neuen Wir", wie Dr. Katarina Barley sagte. Eine verbindliche Umsetzung der interkulturellen Öffnung ist eine unsere Kernforderungen an eine neue Bundesregierung.  

Was ist sonst noch passiert?
Bevor der Bus der Begegnungen seine Deutschlandreise gestartet hat, fand am 04. September eine Pressekonferenz beim Reichstag statt. Dort berichteten Shai Hoffmann, Initiator des Projektes, Gemina Picht von der Offenen Gesellschaft, Stella Bauhaus von der Linie 94 und Fahrerin des Busses sowie DeutschPlus Vorsitzender Farhad Dilmaghani über die Entstehung des Projektes und die Vorstellungen und Ziele für die kommenden zwei Wochen. Hier bekommt ihr einen Eindruck vom Auftakt der Reise. Ein Kurzbericht findet sich auch in der Jüdischen Allgemeinen.

Veröffentlichungshinweise:
Am vergangenen Freitag hat der Rat für Migration ein "Manifest" mit Vorschlägen für eine zukunftsfähige Politik vorgestellt. Dazu gehören ein klares Bekenntnis zu gesellschaftlicher Vielfalt und mehr legale Einwanderungswege für Migranten und Flüchtlinge. Der Rat für Migration befürchtet Rückschritte in der Migrations- und Integrationspolitik. 

Die Türkische Gemeinde Deutschland präsentierte letzte Woche ein Positionspapier zur Bundestagswahl 2017. Zur Verbesserung der gesellschaftlichen Teilhabe fordert die TGD unter anderem die Einführung des kommunalen Wahlrechts für nicht aus der EU stammende Migrant_innen und das Zulassen der Mehrstaatlichkeit. Zudem spricht sich der Dachverband für eine Migrant_innenquote bei den Kandidatenlisten in Parteien sowie für leitende Positionen im Öffentlichen Dienst aus.
 
In eigener Sache:
Am 21. September 2017 von 16:00 bis 21:00 Uhr findet zum zweiten Mal der DeutschPlus Day-of-Rights in der Werkstatt der Kulturen in Berlin statt. Mit dabei sind die Jugendlichen der HOORAY 2017 und prominente Gäste. Mit Vorträgen, Musik, Diskussion und einem bunten Programm geht es einen ganzen Nachmittag um die Grundrechte. Hier könnt Ihr Euch einen Eindruck vom Day of Rights im letzten Jahr machen. Wir freuen uns auf Euch!

Euer DeutschPlus-Team
info@deutsch-plus.de