#Volksverhetzung

“Man konnte vor zehn Jahren darüber diskutieren, ob man … [den Volksverhetzungsparagraphen] noch braucht, weil der Nazismus fern schien. Er ist es nicht mehr; allenthalben gibt es die Versuche der Entstigmatisierung brauner Ideologie. Dem muss das Strafrecht begegnen, entschlossener als bisher – und zwar „im Namen des Volkes,“ um dem braunen Völkchen zu zeigen, dass es nicht „das Volk“ ist.”

Heribert Prantl, Süddeutsche Zeitung
zur Dresdner Rede von Björn Höcke

Nazismus Volksverhetzung Wehrhafte Demokratie